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Aktuell

06.04.2018 Detlef Scheele im Alstertal

Detlef Scheele, Leiter der Bundesagentur für Arbeit, berichtet über aktuelle Themen der Arbeitsmarktpolitik

BA-Chef Scheele informiert und diskutiert im Alstertal

Hamburg-Poppenbüttel. Detlef Scheele, Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), gab am frühen Freitagabend des 6. April 2018 exklusive Einblicke in aktuelle sozialpolitische Debatten und die Lage am Arbeitsmarkt. Eingeladen hatte die SPD Oberalster, für die Karin Timmermann, MdHB, rund 100 Parteimitglieder und Gäste im Forum Alstertal begrüßte.

In seinem Impulsvortrag hob Detlef Scheele die gute Situation am deutschen Arbeitsmarkt hervor. In diversen Regionen herrsche annähernd Vollbeschäftigung, das Problem sei zunehmend ein Mangel an Fachkräften. Das wirkt sich auch die Wirtschaftsleistung von Deutschland aus, weil Stellen unbesetzt blieben und damit Aufträge nicht angenommen und ausgeführt werden könnten. Die Bundesagentur verzeichnet derzeit knapp 800.000 offene Stellen.

Verbesserte Jobchancen für Geflüchtete und Langzeitarbeitslose?

Hamburgs früherer SPD-Sozialsenator dämpfte deutlich die Hoffnung, dass der wachsende Bedarf an Fachkräften durch den Zuzug von Kriegsflüchtlingen und Asylbewerbern kurzfristig aufgefangen werden könne. Es werde Jahre dauern, bis ein nennenswerter Anteil der heute erwachsenen Flüchtlinge mit dauerhafter Bleibeperspektive auch fit für den Arbeitsmarkt würde, so Scheele. Jedes gelungene Beispiel der Integration von Geflüchteten durch Arbeit sei hervorragend. Eine gesetzlich geregelte Einwanderungspolitik, wie sie die SPD seit Jahren fordert, sei dadurch jedoch nicht zu ersetzen.

Indes wolle und werde die BA jeden erwerbsfähig gemeldeten Bezieher von Grundsicherung („Hartz IV“), zuletzt rund vier Millionen Menschen, künftig noch zielgenauer an den Arbeitsmarkt heranführen. Doch auch diesbezüglich warnte Scheele vor übergroßen Erwartungen: Man erziele zwar Jahr für Jahr merkliche Fortschritte, doch selbst bei noch so großer Qualifizierungsanstrengung passe schlicht nicht jeder nachgefragte Beruf zu jedem Langzeitarbeitslosen.

Wird die Digitalisierung zum Jobkiller?

In der lebhaften Diskussion mit dem Publikum, moderiert von Frank Donovitz, Wirtschaftsjournalist und Betriebsratschef eines Hamburger Großverlags, widersprach Scheele der These, dass die rasant fortschreitende Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz, zu einem neuen Millionenheer von Arbeitslosen führen könnte. Vielmehr gelte es, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in sich wandelnden Berufsfeldern so weiterzubilden, dass diese auch unter neuen technologischen Möglichkeiten gefragt blieben. Die BA kooperiere bezüglich solcher Qualifizierungsprogramme mit immer mehr Unternehmen in ganz Deutschland. „Uns einfach anfragen – wir kommen und helfen gerne“, so der Vorstandschef.

Bedingungsloses Grundeinkommen statt „Hartz IV“?

Klar in den Aussagen, fundiert in der Sache und stets mit sozialdemokratischem Kompass gab Scheele auch Einblicke in die Zusammenarbeit mit der Berliner Politik. Stimmen, die eine wie auch immer geartete Abschaffung von „Hartz IV“ verlangten, hielt er entgegen, bislang keine sozialpolitisch und verwaltungstechnisch tragfähigere Alternative anbieten zu können. Eine Absage erteilte er auch dem so genannten „bedingungslosen Grundeinkommen“ pro Kopf von in Rede stehenden 1000 Euro monatlich. Fürsprecher dieser Idee würden im Gegenzug allein zur Finanzierung bestehende Sozialleistungen weitestgehend abschaffen wollen, was die Grundfeste des deutschen Sozialstaats und des Rechts berühre. Seine Partei warnte Scheele ausdrücklich vor allzu symbolischen Debatten, die der Ernsthaftigkeit und Komplexität der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht gerecht würden.

Eine Teilnehmerin brachte es im Anschluss an die gut zweistündige Veranstaltung auf den Punkt: „Ich hatte noch nie vorher einen so verständlichen wie umfassenden Überblick über die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland gehört. Alles drin, hervorragend erklärt und argumentiert, viel gelernt.“